Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

BGE 95 II 209



95 II 209

27. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 30. September 1969
i.S. Eheleute X-Y. Regeste

    Ungültigerklärung einer Ehe wegen Irrtums über Eigenschaften des
andern Ehegatten (Art. 124 Ziff. 2 ZGB). Nebenfolgen der Ungültigerklärung
(Art. 134 Abs. 2, 151 und 152 ZGB).

    1.  Verhältnis zwischen Art. 124 Ziff. 2 und 125 Ziff. 1 ZGB (Erw. 3,
5 Abs. 3).

    2.  Ob der klagende Ehegatte durch den geltend gemachten Irrtum zur
Eheschliessung bestimmt wurde, ist Tatfrage (Art. 63 Abs. 2 OG; Erw. 4).

    3.  Ob ein subjektiv erheblicher Irrtum auch objektiv erheblich
und dem klagenden Ehegatten die Fortsetzung der ehelichen Gemeinschaft
nicht zuzumuten sei, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei
prüft. Irrtum über die Ehrenhaftigkeit des andern Ehegatten. Einem
gutbeleumdeten Ehegatten kann die Fortsetzung der ehelichen Gemeinschaft
mit einem Partner, den er in Unkenntnis der Verurteilung desselben
wegen eines entehrenden Verbrechens geheiratet hat, nicht zugemutet
werden. Begriff des entehrenden Verbrechens. Fall der Verurteilung wegen
wiederholter unzüchtiger Handlungen vor dem eigenen Kinde (Erw. 5).

    4.  Nebenfolgen der Ungültigerklärung: Verweigerung eines
Unterhaltsbeitrags nach Art. 151 oder 152 ZGB wegen schuldhaften
Verschweigens der Vorstrafe (Erw. 6).

Sachverhalt

                       Aus dem Tatbestand:

    X, geb. 1902, und die um 14 Jahre jüngere Frau Y lernten sich durch
Vermittlung eines Eheanbahnungsinstituts kennen und heirateten nach
kurzer Bekanntschaft im April 1967. Für den Ehemann war es die dritte,
für die Ehefrau die zweite Ehe. Die frühern Ehen beider Ehegatten waren
durch Scheidung aufgelöst worden. Aus der Ehe X-Y sind keine Kinder
hervorgegangen.

    Schon im Juli/August 1967 klagte der Ehemann auf Ungültigerklärung,
eventuell Scheidung der Ehe. Die kantonalen Gerichte erklärten die Ehe in
Anwendung von Art. 124 Ziff. 2 ZGB für ungültig und wiesen das Begehren
der Ehefrau auf Zusprechung eines Unterhaltsbeitrags ab.

    Das Bundesgericht weist die Berufung der Ehefrau ab.

Auszug aus den Erwägungen:

                       Aus den Erwägungen:

Erwägung 3

    3.- Nach Art. 124 Ziff. 2 ZGB kann ein Ehegatte die Ehe anfechten,
wenn er zur Eheschliessung bestimmt worden ist durch einen Irrtum über
Eigenschaften des andern Ehegatten, die von solcher Bedeutung sind, dass
ihm ohne ihr Vorhandensein die eheliche Gemeinschaft nicht zugemutet werden
darf. Ein besonderer Fall der Anfechtung wegen fehlender Eigenschaften
des andern Ehegatten ist sodann in Art. 125 Ziff. 1 ZGB geregelt;
danach ist die Anfechtung der Ehe möglich, wenn ein Ehegatte durch den
andern - oder mit dessen Vorwissen durch einen Dritten - arglistig über
die Ehrenhaftigkeit dieses andern Ehegatten getäuscht und dadurch zur
Eheschliessung bestimmt worden ist. In diesem zweiten Falle bildet die
Unzumutbarkeit der ehelichen Gemeinschaft keine Voraussetzung für die
Ungültigerklärung der Ehe (EGGER N. 1 und GÖTZ N. 2 und 6 zu Art. 125
ZGB; P. AEBY, Ungültigkeit der Ehe, SJK Nr. 669 S. 6; M. AFFOLTER,
Der Eigenschaftsirrtum als Eheanfechtungsgrund nach schweiz. Recht,
Zürch. Diss. 1949, S. 38).

    Die Vorinstanz hat die Eheanfechtungsklage allein auf Grund
von Art. 124 Ziff. 2 ZGB beurteilt, obwohl sie in ihrem Entscheid
davon ausgeht, die Beklagte habe den Kläger durch Verschweigung ihrer
strafrechtlichen Verurteilung "schwer getäuscht". Ist die Anfechtbarkeit
der Ehe in Übereinstimmung mit der Vorinstanz gemäss Art. 124 Ziff. 2
ZGB zu bejahen, so kann offen gelassen werden, ob allenfalls auch der
Anfechtungsgrund des Art. 125 Ziff. 1 ZGB erfüllt ist.

Erwägung 4

    4.- Sowohl die Anfechtung der Ehe wegen Eigenschaftenirrtums
(Art. 124 Ziff. 2 ZGB) wie auch jene wegen arglistiger Täuschung
über die Ehrenhaftigkeit (Art. 125 Ziff. 1 ZGB) setzen voraus, dass
der Anfechtende durch den geltend gemachten Irrtum bezw. durch die
Täuschung zum Eheabschluss bestimmt worden ist. Die Beurteilung dieser
Frage ist im wesentlichen nicht eine solche rechtlicher, sondern eine
solche tatsächlicher Natur, geht es doch darum, das Bestehen eines
Kausalzusammenhanges zwischen den anfechtungsbegründenden Tatsachen
und dem Entschluss zur Eheschliessung festzustellen (GÖTZ N. 12
zu Art. 124 ZGB; AFFOLTER aaO S. 31; H. R. GANZ, Der Irrtum bei der
Eheschliessung, ZSR Bd. 58, 1939, S. 61). Diese Feststellung beruht auf
einer Erforschung des inneren Willens des anfechtenden Ehegatten auf Grund
der konkreten Verhältnisse. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts
betreffen Feststellungen über innere, psychische Vorgänge tatsächliche
Verhältnisse im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG (z.B. BGE 92 II 140 und
87 II 3 mit Verweisungen). Das Bundesgericht ist nach der erwähnten
Bestimmung im Berufungsverfahren an solche Feststellungen der letzten
kantonalen Instanz gebunden. Seine Prüfungsbefugnis beschränkt sich
nach Art. 63 Abs. 2 OG darauf, ob die betreffenden Feststellungen unter
Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind
oder offensichtlich auf Versehen beruhen.

    Die Vorinstanz stellt fest, der Kläger habe von der strafrechtlichen
Verurteilung der Beklagten vor der Eheschliessung keine Kenntnis gehabt und
hätte die Beklagte bei früherer Kenntnis dieser Tatsache nicht geheiratet.
Das Bundesgericht hat seiner Entscheidung diese Feststellung tatsächlicher
Art zugrunde zu legen.

    In der Berufungsschrift wird die subjektive Erheblichkeit des
Irrtums unter Hinweis darauf bestritten, dass für den Kläger nur die
Eigenschaften der Beklagten als gute Haushälterin wichtig gewesen seien;
die Eile, mit welcher der Kläger zur Heirat gedrängt habe, lasse ferner
erkennen, "dass er nicht über alle Einzelheiten aus dem Leben der
Beklagten orientiert sein wollte". Diese Kritik an einer Feststellung
tatsächlicher Art ist nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG unzulässig. Eine
Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften oder eine offensichtlich
auf Versehen beruhende Feststellung wird von der Beklagten nicht geltend
gemacht. Es ist auch nicht ersichtlich, worin ein solcher Mangel des
angefochtenen Entscheides zu erblicken wäre...

Erwägung 5

    5.- Für die Anfechtbarkeit der Ehe gemäss Art. 124 Ziff. 2 ZGB
genügt jedoch, wie bereits erwähnt, die subjektive Erheblichkeit des
geltend gemachten Eigenschaftenirrtums nicht. Der Irrtum muss zudem auch
objektiv erheblich sein, was das Gesetz dadurch zum Ausdruck bringt,
dass es verlangt, die in Frage stehenden Eigenschaften des andern
Ehegatten müssten von solcher Bedeutung sein, dass dem Anfechtenden
ohne ihr Vorhandensein die eheliche Gemeinschaft nicht zugemutet werden
dürfe (vgl. über diese Voraussetzung: EGGER N. 7 ff. zu Art. 124 ZGB
[dieser Autor betrachtet die objektive Erheblichkeit des Irrtums und
die Unzumutbarkeit der Fortsetzung der ehelichen Gemeinschaft als zwei
von einander verschiedene Voraussetzungen, die kumulativ vorhanden sein
müssen, so aaO N. 10]; GÖTZ N. 13 zu Art. 124 ZGB; AEBY aaO S. 6; GANZ
aaO S. 61 ff; AFFOLTER aaO S. 33 ff; G.

STEINER, Nichtigkeit und Anfechtbarkeit einer Ehe nach dem Schweiz. ZGB,
Berner Diss. 1913, S. 50 ff). Ob ein subjektiv erheblicher Irrtum auch
objektiv erheblich und dem anfechtenden Ehegatten die Fortsetzung der
ehelichen Gemeinschaft nicht zumutbar sei, ist eine vom Bundesgericht
frei überprüfbare Rechtsfrage.

    Die Beklagte macht geltend, ihre im Jahre 1959 erfolgte strafrechtliche
Verurteilung zu sechs Monaten Gefängnis (bedingt) wegen wiederholter
unzüchtiger Handlungen vor dem eigenen Kind falle nicht derart ins Gewicht,
dass dem Kläger die Fortsetzung der ehelichen Gemeinschaft deswegen nicht
zugemutet werden dürfe. Von einem entehrenden Verbrechen könne keine Rede
sein, und es müsse auch bei der Anwendung von Art. 124 Ziff. 2 ZGB "die
heilende Kraft des Zeitablaufs" berücksichtigt werden. Diese Auffassung
kann jedoch nicht geteilt werden.

    Als Eigenschaft im Sinne von Art. 124 Ziff. 2 ZGB ist nach der
herrschenden Lehre auch die persönliche Ehrenhaftigkeit eines Ehegatten
zu betrachten (GÖTZ N. 10 zu Art. 124 ZGB; GMÜR, 2. Aufl., N. 8 zu
Art. 124 ZGB; GANZ aaO S. 68; AFFOLTER aaO S. 77; STEINER aaO S. 57). Das
Gesetz hat den Irrtum über die Ehrenhaftigkeit in Art. 125 Ziff. 1 ZGB
als Anfechtungsgrund ausdrücklich anerkannt, sofern dieser Irrtum durch
arglistige Täuschung herbeigeführt worden ist. Daraus kann nicht abgeleitet
werden, der Irrtum über die Ehrenhaftigkeit des andern Ehegatten dürfe im
Rahmen von Art. 124 Ziff. 2 ZGB nicht berücksichtigt werden. Im Unterschied
zum Falle der arglistigen Täuschung setzt die Irrtumsanfechtung ja voraus,
dass dem Anfechtenden die Fortsetzung der ehelichen Gemeinschaft nicht
mehr zugemutet werden kann. Damit ist eine ausreichende Schranke gegen
ungerechtfertigte Berufungen auf den (nicht durch arglistige Täuschung
verursachten) Irrtum über die Ehrenhaftigkeit vorhanden.

    Ob die Ehrenhaftigkeit eines Ehegatten auf Grund von Art. 124
Ziff. 2 ZGB bereits verneint werden kann, weil dieser vorbestraft ist,
kann vorliegend offen gelassen werden. Die Ehrenhaftigkeit muss einem
Ehegatten jedenfalls dann abgesprochen werden, wenn es sich um eine
Vorstrafe handelt, die wegen eines entehrenden Verbrechens ausgesprochen
worden ist. Entgegen der in der Berufungsschrift vertretenen Auffassung ist
die im Jahre 1959 erfolgte Verurteilung der Beklagten wegen wiederholter
unzüchtiger Handlungen vor dem eigenen Kind im Sinne von Art. 191 Ziff. 2
StGB als ausgesprochen entehrend zu betrachten.

    Wie beim Scheidungsgrund des entehrenden Verbrechens gemäss Art. 139
ZGB kann es auch im vorliegenden Zusammenhang nicht darauf ankommen,
welche strafrechtlichen Merkmale eine Straftat aufweist (z.B. ob es sich
dabei um ein Verbrechen im Sinne von Art. 9 Abs. 1 StGB oder nur um ein
Vergehen handelt). Entscheidend muss vielmehr einzig und allein sein,
ob die betreffende Tat nach allgemeiner Auffassung als ehrlos erscheint,
d.h. mit andern Worten nach dem natürlichen Empfinden der Mitmenschen
eine ehrlose Gesinnung verrät (zur Auslegung von Art. 139 ZGB vgl. EGGER
N. 2 zu Art. 139 ZGB sowie nichtpubliziertes Urteil des Bundesgerichts
vom 12. Oktober 1962 in Sachen Eheleute Sp.). Das trifft für die von der
Beklagten vor ihrer eigenen Tochter wiederholt begangenen unzüchtigen
Handlungen eindeutig zu.

    Da der Kläger von dieser Vorstrafe der Beklagten vor der Heirat keine
Kenntnis hatte, kann ihm die eheliche Gemeinschaft nicht zugemutet werden"
und zwar ungeachtet dessen, dass die Verurteilung etwa acht Jahre zurücklag
und die Beklagte seither unbestrittenermassen nie mehr straffällig
wurde. Es ist verständlich, dass ein nach Feststellung der Vorinstanz
gutbeleumdeter Mann nicht mit einer Frau zusammenleben will, die sich,
wenn auch vor Jahren, ein derart verwerfliches Verhalten zu schulden kommen
liess. Anders wäre unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit nur dann zu
entscheiden, wenn die Ehrenhaftigkeit des Anfechtenden selber nicht über
jeden Zweifel erhaben wäre, wofür vorliegend jeder Anhaltspunkt fehlt.

    Ist die Berufung aus den dargelegten Gründen abzuweisen, soweit sie
sich gegen die Gutheissung der Eheanfechtungsklage richtet, braucht nicht
geprüft zu werden, ob gleichzeitig eine arglistige Täuschung des Klägers
über die Ehrenhaftigkeit der Beklagten im Sinne von Art. 125 Ziff. 1
ZGB vorliege. Immerhin sei beigefügt, dass der von der Vorinstanz
festgestellte Sachverhalt kaum erlauben würde, im Falle der Bejahung
einer Täuschung ein arglistiges Verhalten der Beklagten anzunehmen.

Erwägung 6

    6.- Es bleibt noch der Eventualantrag der Beklagten auf Zusprechung
eines Unterhaltsbeitrages zu prüfen. Nach Art. 134 Abs. 2 ZGB gelten
hinsichtlich der güterrechtlichen Auseinandersetzung sowie der Ansprüche
der Ehegatten auf Entschädigung, Unterhalt oder Genugtuung im Falle
der Ungültigerklärung der Ehe die gleichen Vorschriften wie bei der
Scheidung. Die Vorinstanz hat der Beklagten keinerlei Leistungen im Sinne
der Art. 151 und 152 ZGB zugesprochen, weil sie ein kausales Verschulden
der Beklagten darin erblickt hat, dass diese den Kläger bei der Eingehung
der Ehe täuschte und ihrer Aufklärungspflicht nicht nachkam. In der
Berufungsschrift wird demgegenüber eingewendet, die Annahme einer
Aufklärungspflicht der Beklagten verstosse gegen Bundesrecht, da der
Irrtum bei der Ungültigerklärung einer Ehe gestützt auf Art. 124 Ziff. 2
ZGB immer vom Irrenden selber zu verantworten sei; zur Unterstützung
dieser Auffassung wird auf die Bestimmungen des OR über die Willensmängel
verwiesen.

    Ganz abgesehen davon, dass die Regeln des OR über die Folgen von
Willensmängeln nicht auf die Anfechtung der Ehe angewendet werden
können (EGGER N. 1 zu Art. 120, N. 1 zu Art. 124 ZGB; GÖTZ N. 10 der
Vorbemerkungen zu Art. 120136 ZGB, S. 248; AFFOLTER aaO S. 35 ff), trifft
es in keiner Weise zu, dass das Vorhandensein eines Eigenschaftenirrtums
im Sinne von Art. 124 Ziff. 2 ZGB stets vom Anfechtenden selber zu
verantworten ist und daher dem Anfechtungsbeklagten nicht als Verschulden
angerechnet werden kann. Der Richter muss die Verschuldensfrage vielmehr
wie bei der Scheidung in freier Würdigung aller Umstände und ohne Bindung
an starre Regeln prüfen können. Vorliegend fällt die Tatsache, dass die
Beklagte dem Kläger ihre entehrende Vorstrafe verschwieg und damit den
Grund für die Anfechtbarkeit der Ehe setzte, erheblich ins Gewicht. Der
Vorinstanz ist beizupflichten, dass in diesem Verhalten ein nicht leicht
zu nehmendes Verschulden der Beklagten zu erblicken ist. Demgegenüber
vermag es den Kläger nicht zu belasten, dass er sich vor der Heirat
mit der Beklagten nicht über allfällige Vorstrafen seiner zukünftigen
Gattin erkundigte, denn er hatte dazu keinerlei Anlass. Ebensowenig kann
sich die Beklagte zu ihrer Entlastung darauf berufen, der Kläger sei im
Hinblick auf seine dritte Eheschliessung zu wenig behutsam vorgegangen. Der
Kläger durfte in jedem Fall erwarten, von der Beklagten über einen derart
wichtigen Umstand wie die verschwiegene Vorstrafe rechtzeitig orientiert
zu werden.

    Kann aber die Beklagte aus diesen Gründen nicht als schuldlos im
Sinne der Art. 151 und 152 ZGB betrachtet werden, erübrigt es sich zu
prüfen, ob die andern Voraussetzungen für die Zusprechung des geforderten
Unterhaltsbeitrages erfüllt wären. Insbesondere kann offen bleiben, ob
die von der Beklagten geltend gemachte grosse Bedürftigkeit eine Folge
der Ungültigerklärung der Ehe darstellt oder im wesentlichen auf Ursachen
zurückzuführen ist, die schon vor der Heirat bestan den.